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"GROKO"

„Die Groko ist schuld“
Vor allem in Kreisen der SPD hält sich hartnäckig und vor allem genährt vom Juso-Vorsitzenden das Gerücht, die Große Koalition sei schuld am Niedergang und dem absehbaren Desaster der SPD – und implizit auch an dem der CDU. Der Niedergang folgt doch nicht aus der Tatsache, mit der CDU/CSU im Bund eine Koalition eingegangen zu sein. Es ist doch eindeutig ein Ergebnis der Tatsache, dass die SPD ihr Profil sowohl im sozialen und gesellschaftspolitischen Bereich verwässert hat. Überraschenderweise hat am Wahlabend der hessische Spitzenkandidat der SPD dazu die richtigen Worte gefunden.
„Gegen Vereinfachung“ und „Unser Problem ist viel älter“
Er hätte noch hinzufügen müssen, dass das Berliner Personal und offenbar auch das hessische Personal zumindest seiner Partei nicht zieht.
Auf diese programmatischen und personellen Ursachen sind in den letzten Wochen und Monaten ständig hingewiesen worden. Den weiteren Niedergang der SPD zum Beispiel ist seit langem prognostiziert und übrigens immer wieder notiert, was zu tun wäre, um diesen zu verhindern.
Die Vorsitzende der SPD und die Generalsekretärin der CDU lenken von den Ursachen ab und schieben das Desaster auf Arbeitsweise und Streit der Regierung in Berlin
Nahles fordert einen „Fahrplan“ für die Regierungsarbeit, Kramp-Karrenbauer fordert eine „neue Arbeitskultur“. Nahles flieht vor der notwendigen personellen Konsequenz und verlängert damit das Elend. Da ist Angela Merkel, die ja gerade verkündet hat, dass sie bei der Wahl zum Parteivorsitz der CDU nicht mehr antritt, konsequenter.
Übrigens sei die Frage erlaubt: Welchen Streit gab es denn in den letzten vier Wochen in Berlin? Man war sich dort ziemlich einig in der Profillosigkeit, dann aber auch sogar in einer positiven Tat, nämlich bei der Wiederherstellung der Parität bei der Beitragszahlung zur Krankenversicherung.