Politik

Politik · 10. Dezember 2018
Maschinensteuer? Wertschöpfungsabgabe? Verschiedene Begriffe schwirren durch die Medien. Warum ist eine Wertschöpfungsabgabe notwendig? Derzeit wird das Sozialsystem fast ausschließlich über Abgaben auf Löhne und Gehälter finanziert. Entweder direkt, durch Arbeitnehmer/Innen- und Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, zum Familienlastenausgleichsfonds usw. Oder indirekt, denn auch der größte Teil des Steueraufkommens kommt durch die Lohnsteuer herein. Würde man das Sozialsystem...
Politik · 05. Dezember 2018
Aus für Finanztransaktionssteuer Das Aus für die Finanztransaktionssteuer ist ein weiterer Beweis dafür, dass die politische Macht des Finanzsektors ungebrochen ist. „Letztlich haben sich nicht die Interessen der Mehrheit der Menschen durchgesetzt, sondern jene Regierungen, denen die Profite des Finanzsektors wichtiger sind als seine Stabilisierung und Beteiligung an den Krisenkosten“, sagt Detlev von Larcher von Attac Deutschland. „Anders als sein Vorgänger hat Bundefinanzminister...
Politik · 29. Oktober 2018
„Die Groko ist schuld“ Vor allem in Kreisen der SPD hält sich hartnäckig und vor allem genährt vom Juso-Vorsitzenden das Gerücht, die Große Koalition sei schuld am Niedergang und dem absehbaren Desaster der SPD – und implizit auch an dem der CDU. Der Niedergang folgt doch nicht aus der Tatsache, mit der CDU/CSU im Bund eine Koalition eingegangen zu sein. Es ist doch eindeutig ein Ergebnis der Tatsache, dass die SPD ihr Profil sowohl im sozialen und gesellschaftspolitischen Bereich...